Batteriegesetz novelliert - ONE GLOBE
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Die Insolvenz des gemeinsamen Rücknahmesystems (GRS) für Batterien veranlasste die Novelle des deutschen Batteriegesetzes. Seit Beginn des Jahres muss die Rücknahme von Altbatterien vollständig privatwirtschaftlich organisiert werden.

Das Batteriegesetz gibt den gesetzlichen Rahmen und die Mindestanforderungen für die von Herstellern und Importeuren organisierten Rücknahmesysteme vor. Diese stehen nun in fairem Wettbewerb zueinander. Sie alle müssen die erhöhte Sammelquote von 50 Prozent der in Verkehr gebrachten Batterien erfüllen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen alle Beteiligten – von Behörden, Herstellern, Rücknahmesystemen über Händler und öffentliche Entsorgungsträger bis hin zu freiwilligen Rücknahmestellen – zusammenarbeiten. Rücknahmestellen sollen einheitlich und klar erkennbar sein. Vorgegeben wird auch eine bessere Informierung der Verbraucher über die Auswirkungen der unsachgemässen Entsorgung und das Recycling von Batterien. Eine weitere wesentliche Änderung des Batteriegesetzes ist der Wegfall der Anmeldepflicht beim Umweltbundesamt. Hersteller müssen sich und ihre Rücknahmesysteme stattdessen bei der Stiftung ear registrieren beziehungsweise genehmigen lassen. Für diese Umstellung bleibt noch bis Ende des Jahres Zeit.